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Europa Neoliberalismus Sozialdemokratie

Interview mit Ö1-Europajournal zur wirtschaftspolitischen Wende der SPD

In den USA leitet Präsident Biden mit großen staatlichen Infrastrukturprogrammen die größte wirtschaftspolitische Wende seit Jahrzehnten ein. Auch in der EU scheint der alte Neoliberalismus ausgedient zu haben, wie die Einigung auf die erste europäische Staatsanleihe zeigt. In Deutschland hat sich die SPD vor zwei Jahren wirtschaftspolitisch neu aufgestellt: Weg mit der Schuldenbremse, her mit Vermögenssteuer und höheren Mindestlöhne. Trotz des Linksrucks ist die Partei mit dem pragmatischen Kandidaten Olaf Scholz, dafür aber geeint ins Rennen gegangen. Diese Kombination könnte jetzt, wo CDU und Grüne schwächeln, zu einem unterwarteten Erfolg bei den baldigen Bundestagswahlen führen.

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Globalisierung Europa

Wie Unterbietungswettbewerb unterbinden?

Die Verlagerung des LKW-Werks von MAN nach Polen ist ein Beispiel für ruinösen Unterbietungswettbewerb. In einem Vortrag für die Arbeiterkammer Oberösterreich argumentiert Nikolaus Kowall, dass übernationale Regulierung das wirksamste Instrument ist, um diesen Standortwettbewerb zu unterbinden. Der wichtigste politische Körper in der Auseinandersetzung zwischen Demokratie und Kapital ist auch österreichischer Perspektive die Europäische Union.

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Globalisierung Neoliberalismus

Pressekonferenz mit AK-OÖ Präsident Kalliauer

Nikolaus Kowall zum Thema Wettbewerbsfähigkeit mit dem Präsidenten der Arbeiterkammer Oberösterreich Johann Kalliauer. Tenor: Die Kosten spielen für die Wettbewerbsfähigkeit von Exportunternehmen eine untergeordnete Rolle. Um einen ruinösen Wettbewerb aber generell zu verhindern ist es wichtig, die Unterbietung der Standorte durch politische Regulierung zu unterbinden.

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Ungleichheit Neoliberalismus

SPD-Konferenz: In die neue Zeit

Nikolaus Kowall als Experte bei der SPD-Online-Konferenz:“In die neue Zeit – Arbeitswelten“ mit Arbeitsminister Hubertus Heil und SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil. Die zwei Statements von Nikolaus Kowall sind hier und hier.

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Sozialdemokratie SPÖ

Standard-Diskussion zur Sozialdemokratie

Die „Boomer“ haben in den 1990er-Jahren den prinzipiellen Gestaltungsanspruch der Demokratie zurückgeschraubt haben und die Politik der Marktlogik untergeordnet haben.

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Globalisierung Europa Rechtspopulismus

Interview Populismus & Globalisierung

Der Rechtspopulismus macht der Bevölkerung weis, dass ein „Zurück zum Nationalstaat“ die Kräfte der Globalisierung bändigen und den „kleinen Mann“ schützen kann. Doch die einzige realistische Perspektive die Globalisierung zu zähmen ist eine andere: Indem man die wirtschaftliche Freiheit, die es auf internationaler Ebene gibt, auch international politisch nachreguliert – begonnen bei einer EU-Sozialunion. Das Interview mit Bayern 2 hier zum Nachhören.  

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Globalisierung Europa

Vortrag bei SPD zu Demokratie & Globalisierung

Was hat die nationale Demokratie gegenüber einer internationalen Wirtschaft überhaupt noch zu melden? Vortrag für junge Gewerkschafter/innen beim Kongress Jugend.Politik.Betrieb der SPD . Die Demokratie hat den Kapitalismus im 20. Jahrhundert mit Hilfe des Nationalstaats gezähmt. Diese Zähmung wurde durch die Globalisierung deutlich gelockert. Um den Kapitalismus erneut zu zähmen reicht der Nationalstaat nicht mehr, dazu brauchen wir Europa.

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Sozialdemokratie

Stellungnahme für Esken/Nowabo

Ein Statement von Nikolaus Kowall zur Unterstützung der Kandidatur des Teams von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans für den SPD-Parteivorsitz:

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Europa Ungleichheit

Die EU benötigt einen sozialen Binnenmarkt

Interview mit Nikolaus Kowall im “Journal am Morgen” auf SWR 2 zu den sozialen Krisen in Europa und was die EU dagegen tun kann.

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Neoliberalismus

Die Folgen der schwarz-blauen Wirtschaftspolitik

Nikolaus Kowall auf kontrast.at zu den neoliberalen Wirtschaftsprogrammen von ÖVP und FPÖ vom 10. Oktober 2017

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Rechtspopulismus

Die schwarz-blaue Einheitspartei Österreichs

Video mit Nikolaus Kowall auf kontrast.at zum Rechtspopulismus in der Österreichischen Volkspartei (ÖVP) und in der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ).

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Ungleichheit

Über die Erbschaftssteuer

Video mit Nikolaus Kowall auf kontrast.at zum Thema Erbschaftssteuer.

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Rechtspopulismus

Wie provinziell ist der österreichische Wahlkampf?

Podcast mit Nikolaus Kowall auf der Plattform Ganz offen gesagt zum österreichischen Nationalratswahlkampf 2017.

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Rechtspopulismus Neoliberalismus

Was tun gegen die Spaltung der Gesellschaft?

Vortrag von Nikolaus Kowall zum Thema Rechtspopulismus, Identität, soziale Frage und Demokratie im Rahmen der Formatreihe Forum soziale Demokratie der Friedrich-Ebert-Stiftung in Köln. Im Anschluss an den Vortrag gab es noch eine Diskussion mit Dr. Jasmin Siri, Universität Bielefeld und Dr. Wolfram Eilenberger, Chefredakteur Philosopie Magazin.

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Rechtspopulismus Neoliberalismus

Rechtspopulismus und das Primat der Politik

Vortrag von Nikolaus Kowall bei der Sektion 8 in Wien zum Thema Rechtspopulismus sowie anschließende Diskussion mit den AktivistInnen.

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Rechtspopulismus Neoliberalismus

Der Rechtspopulismus und die soziale Frage

Keynote von Nikolaus Kowall auf dem Workshop Plurale Ökonomik in Berlin zum Thema wie rechtspopulistische Parteien soziale Fragen programmatisch aufgegriffen haben.

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SPÖ

Eine Massenpartei braucht demokratische Teilhabe

Wortmeldung von Nikolaus Kowall auf dem Bundesparteitag der SPÖ 2014

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Sozialdemokratie SPÖ

Für eine Trendwede in der sozialdemokratischen Programmatik

Ein Beitrag von Nikolaus Kowall zur programmatischen Entwicklung der historischen Grundsatzprogramme der SPÖ – erstellt für das Museum zum Einigungsparteitag der SPÖ 1889, das am 25. Oktober 2014 in Hainfeld eröffnet wurde.

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Ungleichheit Neoliberalismus

Lobbying für Banken, Bauern und die Vermögenden

Video mit Nikolaus Kowall über die ÖVP zum Anlass der Nationalratswahl 2013.

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SPÖ

Die SPÖ als ‘Kampfzone’

Interview des Göttinger Instituts für Demokratieforschung mit Nikolaus Kowall zur Sozialdemokratischen Partei Österreichs (SPÖ).

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Neoliberalismus Sozialdemokratie SPÖ

Gegen den Fiskalpakt

Rede von Nikolaus Kowall am Landesparteitag der SPÖ Wien gegen die Schuldenbremse, die im Rahmen des Europäischen Fiskalpakts implementiert wurde.

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SPÖ

Gegen das kleine Glücksspiel

Rede von Nikolaus Kowall zum Verbot des kleinen Glückspiels am Landesparteitag der SPÖ Wien 2011.